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Die Vereinssatzung des TVL

Satzung des Turnverein 1863 e.V. Worms-Leiselheim


§ 1 Name, Sitz, Mitgliedschaften

1.   Der im Jahre 1863 in Worms-Leiselheim gegrĂŒndete Verein fĂŒhrt den Namen "Turnverein 1863 e.V. Worms-Leiselheim".

2.   Der Verein hat seinen Sitz in Worms-Leiselheim. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Worms eingetragen.

3.   Der Verein ist Mitglied des Sportbundes Rheinhessen im Landessportbund Rheinland-Pfalz und der zustĂ€ndigen FachverbĂ€nde.

4.   Der Verein kann - bezogen auf seine Abteilungen - Mitglied in einem anderen Verein werden, solange der andere Verein eine Sportart betreibt, die auch eine Abteilung des Vereins betreibt (§ 15), der Abteilungsleiter des Vereins an den Vorstandssitzungen des anderen Vereins mit beratender Stimme teilnehmen darf, und dies der Förderung sportlicher Leistungen dient. Wird eine solche Abteilung des Vereins aufgelöst, oder ist der Abteilungsleiter nicht mehr zur Teilnahme an den Vorstandssitzungen des anderen Vereins berechtigt, oder es ergeben sich berechtigte Zweifel an der satzungsgemĂ€ĂŸen Verwendung des Abteilungsbeitrags des Vereins innerhalb des anderen Vereins (§ 15), ist der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand (§ 11 Absatz 2) berechtigt, den Austritt des Vereins aus dem anderen Verein zum nĂ€chst möglichen Zeitpunkt zu erklĂ€ren.


§ 2 Zweck

1.   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnĂŒtzige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegĂŒnstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und der sportlichen Jugendarbeit.

2.   Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht. Dazu gehören auch der Bau und der Unterhalt von Sportanlagen.

3.   Der Verein ist selbstlos tĂ€tig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

4.   Mittel des Vereins dĂŒrfen nur fĂŒr die satzungsgemĂ€ĂŸen Zwecke verwendet werden.

5.   Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohe VergĂŒtungen begĂŒnstigt werden.


§ 3 Vergütungen für Vereinstätigkeit

1.   Die Vereins- und OrganĂ€mter werden grundsĂ€tzlich ehrenamtlich ausgeĂŒbt.

2.   Bei Bedarf können VereinsĂ€mter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrags oder gegen Zahlung einer AufwandsentschĂ€digung nach § 3 Nr. 26 a EStG ausgeĂŒbt werden.

3.   Die Entscheidung ĂŒber eine entgeltliche VereinstĂ€tigkeit nach Absatz 2 trifft der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand (§ 11 Absatz 2). Gleiches gilt fĂŒr die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.

4.   Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand ist ermĂ€chtigt, TĂ€tigkeiten fĂŒr den Verein gegen Zahlung einer angemessenen VergĂŒtung oder AufwandsentschĂ€digung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.

5.   Zur Erledigung der GeschĂ€ftsfĂŒhrungsaufgaben und zur FĂŒhrung der GeschĂ€ftsstelle ist der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand ermĂ€chtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten hauptamtlich BeschĂ€ftigte anzustellen.

6.   Im ïżœbrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB fĂŒr solche Aufwendungen, die ihnen durch die TĂ€tigkeit fĂŒr den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Telefon, Porto, usw.

7.   Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewĂ€hrt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prĂŒffĂ€hig sein mĂŒssen, nachgewiesen werden.

8.   Vom geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand können per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen ĂŒber die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB festgesetzt werden.

9.   Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins, die vom geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand erlassen und geĂ€ndert wird.


§ 4 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli eines Jahres und endet am 30. Juni des folgenden Jahres.


§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft

1.   Mitglied des Vereins kann jede natĂŒrliche Person werden.

2.   Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an den Vorstand einen schriftlichen Aufnahmeantrag zu richten. Bei MinderjĂ€hrigen ist die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter erforderlich. Der Vorstand teilt seine Entscheidung dem Antragsteller mit.

3. Mitglieder, die einer Abteilung des Vereins beitreten oder angehören, erkennen an, dass sie, solange
 a) sie Mitglied der Abteilung des Vereins sind, und
 b) der Verein hinsichtlich dieser Abteilung selbst Mitglied eines anderen Vereins (§ 1 Absatz 4) ist, und
 c) dieser andere Verein eine entsprechende Satzungsregelung hat,
ebenfalls Mitglieder des anderen Vereins (§ 1 Absatz 4) sind.

4.   Die Mitglieder erkennen als fĂŒr sich verbindlich die Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen der VerbĂ€nde an, denen der Verein angehört.

5.   Über die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft entscheidet die Mitgliederversammlung. Ehrenmitglieder haben alle Mitgliederrechte.


§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

1.   Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod, Ausschluss des Mitglieds oder durch Auflösung des Vereins.

2.   Die AustrittserklĂ€rung ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Der Austritt ist zum 30. Juni eines Jahres und zum 31. Dezember eines Jahres unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zulĂ€ssig.

3.   Ein Mitglied kann, nachdem ihm Gelegenheit zur Äußerung gegeben worden ist, aus wichtigem Grund vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden, insbesondere wegen:

      a)      vereinsschĂ€digenden Verhaltens,

      b)      Nichtzahlung von BeitrĂ€gen trotz schriftlicher Erinnerung,

      c)      groben Verstoßes gegen die Satzung,

      d)      groben Verstoßes gegen die Anordnungen der Vereinsorgane.


§ 7 Beiträge

1.   Der Mitgliedsbeitrag, die Aufnahmegebßhr und gegebenenfalls weitere BeitrĂ€ge sind in einer Beitragsordnung geregelt. Die MitgliedsbeitrĂ€ge und AufnahmegebĂŒhren werden von der Mitgliederversammlung beschlossen.

2.   Der Vorstand kann in begrĂŒndeten FĂ€llen BeitrĂ€ge und AufnahmegebĂŒhren ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

3.   Ehrenmitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von BeitrĂ€gen befreit.


§ 8 Rechtsmittel

Gegen die Ablehnung der Aufnahme (§ 5) und gegen alle Ordnungsmaßnahmen (§ 6, Absatz 3) ist Einspruch zulĂ€ssig. Dieser ist innerhalb eines Monats nach Zugang der Entscheidung beim Vorsitzenden einzulegen. Über den Einspruch entscheidet der Ehrenrat (§ 13). Bis zur endgĂŒltigen Entscheidung des Ehrenrates ruhen die Mitgliedsrechte des betroffenen Mitglieds, soweit sie von der Entscheidung des Vorstands berĂŒhrt sind.


§ 9 Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:

      a)      die Mitgliederversammlung,

      b)      der Vorstand,

      c)      der Ehrenrat.


§ 10 Mitgliederversammlung

1.   Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.

2.   Die ordentliche Mitgliederversammlung findet in jedem Jahr statt. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es

      a)   der Vorstand beschließt oder

      b)   mindestens ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Vorsitzenden beantragen.

3.   Die Einberufung der ordentlichen und der außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgt unter Mitteilung der Tagesordnung durch den geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand durch einen Brief an jeden Mitgliederhaushalt. Sie kann auch zusĂ€tzlich durch Aushang in der vereinseigenen Turnhalle "Zum Trappenberg 21" oder durch Information auf der Homepage erfolgen. Zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der jeweiligen Versammlung muss eine Frist von mindestens zwei Wochen liegen.

4.   Die Mitgliederversammlung ist ohne RĂŒcksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfĂ€hig. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an. Als Vorstandsmitglieder sind Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an wĂ€hlbar.

5.   Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen beschlossen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. SatzungsĂ€nderungen können nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen der Mitglieder beschlossen werden.

Stimmenthaltungen bleiben fĂŒr die Entscheidung unberĂŒcksichtigt.

6.   Über AntrĂ€ge, die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese AntrĂ€ge mindestens eine Woche vor der Versammlung schriftlich beim geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand des Vereins eingegangen sind. DringlichkeitsantrĂ€ge dĂŒrfen nur behandelt werden, wenn die anwesenden Mitglieder mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen, dass sie als Tagesordnungspunkte aufgenommen werden. Ein Dringlichkeitsantrag auf SatzungsĂ€nderung ist unzulĂ€ssig.


§ 11 Vorstand

1.   Der Vorstand besteht aus:

      1) dem Vorsitzenden,

      2) dem stellvertretenden Vorsitzenden,

      3) dem Kassenwart,

      4) dem SchriftfĂŒhrer,

      5) den Abteilungsleitern,

      6) einer begrenzten Anzahl von Beisitzern.

2.   Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Kassenwart sind nach § 26 BGB geschĂ€ftsfĂŒhrend.

3.   Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewĂ€hlt. Die Amtsdauer des Vorstandes kann auch kĂŒrzer oder lĂ€nger bemessen sein. Seine Mitglieder bleiben bis zur Wahl von Nachfolgern im Amt. Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes, ausgenommen geschĂ€ftsfĂŒhrende Mitglieder, ist der Vorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nĂ€chsten Wahl zu berufen.

4.   Der Vorsitzende beruft und leitet die Sitzungen des Vorstandes. Er ist verpflichtet, den Vorstand einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert, oder aber wenn dies von der Mehrheit der Vorstandsmitglieder verlangt wird.

5.   Der Vorstand entscheidet bei Beschlussfassung durch einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.


§ 12 Gesetzliche Vertretung

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Kassenwart. Je zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende sind gemeinsam vertretungsberechtigt. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Im InnenverhĂ€ltnis wird geregelt: Der Kassenwart ist nur bei Verhinderung des Vorsitzenden oder des stellvertretenden Vorsitzenden vertretungsberechtigt.


§ 13 Ehrenrat

Der Ehrenrat besteht aus mindestens drei Mitgliedern, die nicht dem Vorstand angehören. Sie werden alle zwei Jahre von der Mitgliederversammlung gewĂ€hlt. Die Amtsdauer des Ehrenrates kann auch kĂŒrzer oder lĂ€nger bemessen sein. Seine Mitglieder bleiben bis zur Wahl von Nachfolgern im Amt. Bei Ausscheiden von Mitgliedern des Ehrenrates ist der Vorstand berechtigt, neue Mitglieder kommissarisch bis zur nĂ€chsten Wahl zu berufen.

Der Ehrenrat kann nur vom geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand einberufen werden.


§ 14 Jugend des Vereins

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann der Jugend das Recht zur Selbstverwaltung im Rahmen der Ordnungen des Vereins eingerÀumt werden. In diesem Fall gibt sich die Jugend eine eigene Jugendordnung, die der Genehmigung des Vorstandes bedarf.

Die Jugend ist durch den Jugendwart im Vorstand vertreten.

Die Verwendung der Mittel wird durch den Jugendwart im Vorstand geregelt.


§ 15 Abteilungen

1.   FĂŒr die im Verein betriebenen Sportarten können durch Beschluss des Vorstandes Abteilungen gebildet werden, denen ein Abteilungsleiter vorsteht.

2.   Die Abteilungen können durch die Mitgliederversammlung ermĂ€chtigt werden, zusĂ€tzlich zum Vereinsbeitrag einen Abteilungs- und/oder Aufnahmebeitrag zu beschließen. Die Verwendung dieser BeitrĂ€ge obliegt der Abteilung, die Kontrolle hierĂŒber dem Vorstand.

3.   Die Abteilungen sind berechtigt, Abteilungsversammlungen durchzufĂŒhren.

4.   GrundsĂ€tzlich stehen die AbteilungsbeitrĂ€ge den jeweiligen Abteilungen zur VerfĂŒgung. Die Abteilungen sind verpflichtet, dem Kassenwart gegenĂŒber ihre Einnahmen und Ausgaben abzurechnen und ihm die Unterlagen zur Aufnahme in die BuchfĂŒhrung des Vereins zu ĂŒbergeben.

5.   Solange eine Abteilung des Vereins, hinsichtlich der der Verein Mitglied in einem anderen Verein ist (§ 1 Absatz 4), besteht, können die von der betreffenden Abteilung erhobenen AbteilungsbeitrĂ€ge dem anderen Verein zum Zwecke der Förderung des Sports (§ 1 Absatz 4 und § 2) mit der Auflage zur VerfĂŒgung gestellt werden, diese zur Förderung des Sports im Jugend- und Aktivenbereich einzusetzen.

§ 16 Ausschüsse

1.   Der Vorstand kann fĂŒr bestimmte Vereinsaufgaben AusschĂŒsse bilden, deren Mitglieder vom Vorstand berufen werden.

2.   Die Mitglieder des Ausschusses wĂ€hlen einen Vorsitzenden. Der Ausschussvorsitzende unterrichtet den Vorstand ĂŒber die Arbeit und VorschlĂ€ge des Ausschusses.


§ 17 Protokollierung der Beschlüsse

Die BeschlĂŒsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes sowie der Abteilungsversammlungen und der AusschĂŒsse sind zu protokollieren. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und vom ProtokollfĂŒhrer zu unterzeichnen.


§ 18 Kassenprüfung

Alle Kassen des Vereins werden in jedem Jahr durch mindestens zwei von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewĂ€hlte KassenprĂŒfer geprĂŒft. Die Amtsdauer der KassenprĂŒfer kann auch kĂŒrzer oder lĂ€nger bemessen sein. Bei vorzeitigem Ausscheiden von KassenprĂŒfern ist der Vorstand berechtigt, neue KassenprĂŒfer kommissarisch bis zur nĂ€chsten Wahl zu berufen.

Die KassenprĂŒfer erstatten der Mitgliederversammlung einen PrĂŒfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemĂ€ĂŸer KassenfĂŒhrung die Entlastung des Vorstandes.


§ 19 Auflösung des Vereins

1.   Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.

2.   Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es:

      a)   der Vorstand mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller seiner Mitglieder beschlossen hat, oder

      b)   von einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.

3.   Die Versammlung ist beschlussfĂ€hig, wenn mindestens die HĂ€lfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

Sollte bei der ersten Versammlung weniger als die HÀlfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein, ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfÀhig ist.

4.   Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fĂ€llt sein Vermögen an die Stadt Worms, die es bis zu zehn Jahren treuhĂ€nderisch verwaltet. Sofern innerhalb dieser Frist keine NeugrĂŒndung auf der Grundlage von § 2 dieser Vereinssatzung erfolgt, geht das Vereinsvermögen endgĂŒltig in stĂ€dtisches Eigentum ĂŒber.

Es muss dann zur Förderung gemeinnĂŒtziger sportlicher Zwecke Verwendung finden. Mitglieder haben keinen Anspruch auf Anteile aus dem Vereinsvermögen.


§ 20 Inkrafttreten der Satzung

1.   Diese Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 31. Mai 2016 beschlossen. Sie wird sofort wirksam. Ihre Rechtswirksamkeit erlangt sie mit der Eintragung in das Vereinsregister.

2.   Die TĂ€tigkeit der amtierenden Vorstandsmitglieder endet mit dem Ablauf der Wahlperiode nach alter Satzung.

3.   Gleichzeitig erlöschen die Bestimmungen der vorhergehenden Satzung in der Fassung vom 27. September 2011.


Worms-Leiselheim, den 31.Mai 2016

JĂŒrgen Jaap                    Bastian Ehses
Vorsitzender                   Stellvertretender Vorsitzender

Mitgliederverwaltung

Dagmar Knobloch
Tel.: 0 62 41 / 21 03 599
Email: dagmar.knobloch@
tvleiselheim.de

Kontakt

Dagmar Knobloch
Vereinsmanagerin
Email: dagmar.knobloch@
tvleiselheim.de

Jürgen Jaap
Vorsitzender
Email: juergen.jaap@
tvleiselheim.de

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